SPD-Bezirkstagsfraktion Schwaben

Herzlich willkommen bei der SPD-Bezirkstagsfraktion in Schwaben.

Was wir Ihnen noch zu bieten haben, finden sie unter "mehr". Klicken Sie sich durch!

Ihr

Wolfgang Bähner
Fraktionsvorsitzender

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Der Reichstag in Berlin

30. November 2016

Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr hat eine Reisegruppe mit Menschen mit Behinderungen nach Berlin eingeladen. Dabei waren ehemalige des Fritz-Felsenstein-Hauses und aktuelle Schüler der Berufsschulstufe der Brunnenschule in Königsbrunn, eine Gruppe aus der Werkstatt in Kloster Holzen sowie drei Werkstattarbeiter von den Ulrichs-Werkstätten und der Schäfflerbach-Werkstatt Augsburg und Bezirksrat Volkmar Thumser, Behindertenbeauftragter des Bezirks Schwaben.

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Fraktionsvorsitzender Wolfgang Bähner

20. November 2016 | Haushalts- und Finanzpolitik

Der Vorsitzende der SPD-Bezirkstagsfraktion Wolfgang Bähner fordert eine Senkung des Umlagesatzes für das Haushaltsjahr 2017 und damit eine Entlastung der kreisfreien Städte und Landkreise in Schwaben.

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Markus Kennerknecht

06. November 2016 | Kommunalpolitik

Memmingen bleibt in guten Händen. Auf Ivo Holzinger, der 36 Jahre die Geschicke der ehemaligen freien Reichsstadt geleitet hat, folgt wieder ein Sozialdemokrat. Markus Kennerknecht hat heute als Kandidat von SPD und FDP die Stichwahl mit 59,2 % gewonnen. Wir gratulieren herzlich!

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„Jeder soll an allen Lebensbereichen teilhaben - auch an der politischen Bildung! Deswegen habe ich für meine aktuelle Berlinfahrt eine ganz besondere Besuchergruppe eingeladen“, berichtet die Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr. „Eine solidarische Bürgergesellschaft zeichnet sich dadurch aus, dass sie Menschen mit Behinderungen Chancengleichheit ermöglicht. Was noch zu tun ist, damit Barrierefreiheit erreicht wird, darüber wollte ich mit Betroffenen ins Gespräch kommen. Denn auch Menschen mit Behinderungen soll Zugang zu bestmöglicher Bildung, existenzsichernder Arbeit und die volle Teilhabe am politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden“.

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Ulrike Bahr, Vorsitzende der Augsburger SPD gibt eine erste Erklärung zu den Vorgängen um das Ermittlungsverfahren gegen den Landtagsabgeordneten Dr. Linus Förster ab.

Im Nachfolgenden veröffentlichen wir den Text der Erklärung von Ulrike Bahr, aus der Pressekonferenz am heutigen Mittwoch (16.11.2016 / 15:30 Uhr).
und die Presseerklärung vom Rechtsanwalt von Dr. Linus Förster.

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Antrag SPD Kreistagsfraktion: Kopiergeld für Schüler abschaffen

von SPD-Kreisverband Neu-Ulm
16. November 2016

Kopierkosten sollten künftig nicht mehr von Eltern bezahlt werde

vorgreifend auf die anstehenden Haushaltsberatungen für 2017 beantragt die SPD-Kreistagsfraktion

beginnend ab dem Schuljahr 2017 / 2018 auf eine Beteiligung der Schülerinnen und Schüler an den Kosten für Kopien zu verzichten.

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